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PerformAll - Designelement Roter Neon Ri

ZUSATZBEDINGUNGEN

Vertragsbedingungen bestehend aus A. Premium Abo-Zusatzbedingungen und B. Nutzungsbedingungen

 

A. Premium Abo-Zusatzbedingungen

 

1. Geltungsbereich der Premium Abo-Zusatzbedingungen

1.1. Diese Zusatzbedingungen – im Folgenden: Premium Abo-Zusatzbedingungen –, finden Anwendung auf die zwischen dir und uns, performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin – im Folgenden: performAll –, geschlossenen Abonnementverträge zur Nutzung des performAll Premium-Abos.

1.2. Diese Premium Abo-Zusatzbedingungen gelten zusätzlich zu den Nutzungsbedingungen für die Fitness-App. Widersprechen sich diese Premium Abo-Zusatzbedingungen und die Nutzungsbedingungen, haben die Premium Abo-Zusatzbedingungen Vorrang.

 

 

2. Vertragsabschluss

2.1. Zunächst lädst du dir die Fitness-App aus dem App-Store herunter. Der Download ist kostenlos. Anschließend legst du mit einem Nutzernamen und einem Passwort ein Nutzerkonto an.

2.2. Um die Inhalte des performAll Premium Abos der Fitness-App nutzen zu können, musst du zunächst die Laufzeit deines Abos auswählen und sodann den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Damit kommt ein Vertrag zu diesen Premium Abo-Zusatzbedingungen zustande.

2.3. Vor Abschicken deiner Vertragserklärung kannst du deine Daten jederzeit ändern und einsehen sowie Eingabefehler korrigieren.

2.4. Unmittelbar nach Absenden deiner Vertragserklärung erhältst du per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung einschließlich der Vertragsbestätigung, in der die Vertragsbestimmungen enthalten sind.

2.5. Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert, ist für dich aber nicht zugänglich.

2.6. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

 

 

3. Vertragsgegenstand

3.1. performAll bietet dir ab dem Zeitpunkt eines rechtsverbindlichen Vertragsabschlusses für die Vertragslaufzeit deines performAll Premium Abos einen Zugriff auf sämtliche Inhalte der Fitness-App.

3.2. Du kannst die Inhalte unserer Fitness-App auch auf dein mobiles Endgerät herunterladen und sodann auch offline nutzen.

 

 

 

4. Gegenleistung

4.1. Mit dem rechtsverbindlichen Vertragsabschluss bist du verpflichtet, die Gebühren für das erworbene performAll Premium Abo jeweils im Voraus zu zahlen. Die Fälligkeit tritt bereits mit dem rechtsverbindlichen Vertragsabschluss ein.

4.2. Wie hoch die von dir zu zahlende Gebühr ist, bestimmt sich nach der von dir ausgewählten Vertragslaufzeit.

4.3. Sobald du mit deiner Zahlung in Verzug gerätst, werden wir deinen Zugriff auf die Inhalte unserer Fitness-App sperren.

 

 

 

5. Zahlungsmodalitäten

5.1. Die fälligen Gebühren für dein performAll Premium Abo begleichst du über den von dir ausgewählten Zahlungsdienst deines App-Stores. Hierzu musst du sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen deines App-Stores als auch die des von dir ausgewählten Zahlungsdienstes akzeptieren.

 

 

 

6. Vertragslaufzeit

6.1. Der zwischen dir und performAll geschlossene Vertrag über dein performAll Premium Abo hat die von dir ausgewählte feste Laufzeit. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Zeitpunkt des rechtsverbindlichen Vertragsabschlusses und endet, für den Fall, dass du oder wir dein performAll Premium Abo wirksam kündigen, mit dem letzten Tag der von dir ausgewählten Laufzeit.

6.2. Sofern weder von dir noch von uns eine wirksame Kündigung deines performAll Premium Abos ausgesprochen wurde, verlängert sich dein performAll Premium Abo automatisch um dieselbe von dir vorher ausgewählte feste Laufzeit.

6.3. Mit der Verlängerung der Vertragslaufzeit bist du abermals zur Zahlung der monatlichen Gebühren im Voraus verpflichtet.

 

 

 

7. Kündigung

7.1. Dein performAll Premium Abo kann von dir und performAll jeweils zum Ablauf der vereinbarten Festlaufzeit gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt einen Tag. Eine fristgerechte Kündigung ist spätestens bis zum Ablauf des Tages zu erklären, der dem letzten Tag der aktuellen Festlaufzeit vorgeht.

7.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.3. Die Kündigung kann wirksam über die Einstellungen des App-Stores erfolgen, über den du den Vertrag geschlossen hast.

 

 

8. Testnutzung

8.1. Für einen Zeitraum von sieben Tagen gewähren wir dir ein Probeabo zu den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen, wenn du den Button „Kostenlos testen“ bei deinem jeweiligen App-Store betätigst. Mit dem Betätigen des Buttons „Kostenlos testen“ kommt ein rechtsverbindliches Dauerschuldverhältnis zwischen dir und performAll zu diesen Nutzungsbedingungen zustande.

 

8.2. Wenn du dein Probeabo nicht spätestens mit Ablauf des letzten Tages der kostenlosen Vertragslaufzeit wirksam über deinen App-Store kündigst, schließt du automatisch einen rechtsverbindlichen Vertrag mit performAll über ein zahlungspflichtiges performAll Premium Abo zu diesen Premium Abo-Zusatzbedingungen ab. Der zwischen dir und performAll somit geschlossene Vertrag über dein performAll Premium Abo hat die feste Laufzeit, die du vor Abschluss des kostenlosen Probeabos ausgewählt hast. Die Vertragslaufzeit über dein performAll Premium Abo beginnt mit dem Tag, der auf den letzten Tag deines kostenlosen Probeabos folgt.

 

8.3. Für die Laufzeit und Kündigungsrechte finden die Regelungen der Ziffern 6 und 7 dieser Premium Abo-Zusatzbedingungen Anwendung.

 

8.4. Das Probeabo kann pro Nutzer nur ein einziges Mal genutzt werden, unabhängig davon, für welche Festlaufzeit er sich entschieden hat.

 

 

 

9. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin, Telefonnummer: 0173 289 77 99, E-Mail-Adresse: kontakt@perform-all.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin oder per E-Mail an: kontakt@perform-all.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Fitness-App

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name der Verbraucherin/des Verbrauchers

Anschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers

Unterschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers (nur be

i Mitteilung auf Papier)

Datum

____________

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

 

10. Schlussbestimmungen

Die Schlussbestimmungen der Ziffer 16 der Nutzungsbedingungen finden auch auf diese Premium Abo-Zusatzbedingungen Anwendung.

B. Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen – im Folgenden: Nutzungsbedingungen –, die zugleich unsere Mitgliedschaftsbedingungen darstellen, finden Anwendung auf die zwischen dir und uns, performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin – im Folgenden: performAll –, geschlossenen Abonnementverträge zur Nutzung unserer Fitness-App.

1.2. Sofern du ein performAll Premium Abo abschließt, gelten die Premium Abo-Zusatzbedingungen zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen. Beide finden nebeneinander Anwendung. Widersprechen sich diese Nutzungsbedingungen und die Premium Abo-Zusatzbedingungen, haben die Premium Abo-Zusatzbedingungen Vorrang.

1.3. Unsere Nutzungsbedingungen gelten unter Ausschluss anderer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von dir oder Dritten werden nicht anerkannt und damit nicht Vertragsbestandteil, auch wenn performAll diesen nicht widerspricht. Selbst wenn performAll auf ein Schreiben Bezug nimmt, das fremde Geschäftsbedingungen enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis in die Geltung jener Geschäftsbedingungen. Nur wenn performAll der Geltung anderer Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmt, finden diese Anwendung.

 

 

 

2. performAll Nutzerinnen und Nutzer

2.1. Nutzerin oder Nutzer unserer Fitness-App kann nur werden, wer die nachstehenden Voraussetzungen erfüllt.

2.2. Unsere Fitness-App richtet sich ausschließlich an Verbraucher gem. § 13 BGB. Du bist Verbraucher, soweit der Zweck der von dir bestellten Leistungen nicht überwiegend deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen bist du Unternehmer, wenn du beim Abschluss des Vertrags in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelst.

2.3. Voraussetzung für die Eröffnung deines Nutzerkontos bei performAll ist, dass du 16 Jahre oder älter und voll geschäftsfähig bist.

2.4. Unsere Fitness-App richtet sich nur an Nutzerinnen und Nutzer, deren Gesundheitszustand die Durchführung unseres Fitnessprogramms und Ernährungsplans ohne medizinische Bedenken zulässt. Unser Angebot richtet sich nicht an Personen, die an einer Krankheit oder Vorerkrankung leiden und die die Inanspruchnahme unseres Angebots nicht zuvor mit einem Arzt medizinisch abgeklärt haben. Nutze unsere Dienste daher bitte nicht, wenn du an einer Krankheit leidest oder leiden könntest, die durch eine bestimmte Ernährungsweise oder ein bestimmtes Training verschlechtert werden könnte.

2.5. Unsere Fitness-App richtet sich nicht an Schwangere oder stillende Mütter.

 

3. Vertragsabschluss

3.1. Zunächst lädst du dir die Fitness-App aus dem App-Store herunter. Der Download ist kostenlos. Anschließend legst du mit einem Nutzernamen und einem Passwort ein Nutzerkonto an.

3.2. Um die kostenfreien Inhalte der Fitness-App nutzen zu können, musst du den Button „Registrieren“ anklicken. Damit kommt ein Vertrag zu diesen Nutzungsbedingungen zustande.

3.3. Vor Abschicken deiner Vertragserklärung kannst du deine Daten jederzeit ändern und einsehen sowie Eingabefehler korrigieren.

3.4. Unmittelbar nach Absenden deiner Vertragserklärung erhältst du per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung einschließlich der Vertragsbestätigung, in der die Vertragsbestimmungen enthalten sind.

3.5. Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert, ist für dich aber nicht zugänglich.

3.6. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4. Vertragsgegenstand

4.1. performAll bietet dir ab dem Zeitpunkt deines rechtsverbindlichen Vertragsabschlusses einen Zugriff auf alle kostenfreien Inhalte der Fitness-App.

4.2. Du kannst die Inhalte unserer Fitness-App auch auf dein mobiles Endgerät herunterladen und sodann auch offline nutzen.

4.3. Sofern du zur Nutzung der Fitness-App Hilfsmittel wie z.B. Trainings- oder Fitnessgeräte benötigst, müssen sie von dir selbst bereitgestellt werden. Auch etwaig in der Fitness-App angegebene und empfohlene Lebensmittel müssen von dir selbst bereitgestellt werden.

4.4. Während der Vertragslaufzeit gewährt performAll dir ein höchstpersönliches, einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, sämtliche Inhalte der Fitness-App für deinen persönlichen Gebrauch zu nutzen – im Folgenden: Lizenz –. Dies gilt für die online- und die offline-Nutzung der Inhalte. Die Lizenz gewährt ausschließlich dir persönlich die Nutzung und das auch nur in dem Umfang, der für deine persönliche Ausübung unseres Fitness- und Ernährungsprogramms erforderlich ist.

5. Deine Pflichten

5.1. Soweit du ein Foto oder anderen Content in der Fitness-App hochlädst, darf dies nicht rechtswidrig sein, insbesondere dürfen dadurch keine Rechte oder rechtliche Interessen Dritter verletzt werden (z.B. aufgrund von Marken-, Urheber- und/oder Wettbewerbsverletzungen).

5.2. Eine Weitergabe deiner Zugangsdaten an einen Dritten oder die sonstige Gewährung des Zugangs zu deinem Nutzerkonto an einen Dritten ist nicht gestattet. Du bist dafür verantwortlich, dass Dritte keine Kenntnis von deinen Zugangsdaten für dein Nutzerkonto erlangen.

5.3. Du bist nicht berechtigt, die Fitness-App durch Dritte nutzen zu lassen oder Dritten im Original oder in Form von vollständigen oder teilweisen Kopien zugänglich zu machen.

5.4. Wir sind berechtigt, bei dem Verdacht einer Drittnutzung deines Nutzerkontos dieses bis zur Aufklärung des Sachverhalts oder der Änderung deiner Zugangsdaten zu sperren. Alternativ sind wir darüber hinaus berechtigt, deinen Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen.

5.5. Sofern du den Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung deines Nutzerkontos hast, bitten wir dich, dich unverzüglich an uns per E-Mail an: kontakt@perform-all.de zu wenden.

5.6. Du darfst die Fitness-App nicht verändern, anpassen, ergänzen, dekompilieren, kein Reverse Engineering durchführen oder anderweitig in eine wahrnehmbare Form bringen, insbesondere nicht versuchen, ein darin enthaltenes Initialisierungssystem, Verschlüsselungsverfahren oder Kopierschutzgerät freizuschalten oder zu umgehen, noch Dritte mit der Durchführung solcher Vorgänge beauftragen.

5.7. Wir sind berechtigt, deinen Zugang zur Fitness-App im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes gegen eine deiner in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Pflichten zu sperren. Dein Zugang wird erst wiederhergestellt, wenn die Pflichtverletzung beendet, alle daraus resultierenden Folgen beseitigt und die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung uns gegenüber beseitigt ist. Alternativ sind wir berechtigt, deinen Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen.

6. Vertragslaufzeit und Kündigungsrechte

6.1. Der zwischen dir und performAll geschlossene Vertrag über die Fitness-App beginnt mit dem Zeitpunkt des rechtsverbindlichen Vertragsabschlusses und endet mit der wirksamen Kündigung des Vertrags durch dich oder durch uns.

 

6.2. Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Inhalte der Fitness-App kann jederzeit durch dich oder durch uns mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.

 

6.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

6.4. Die Kündigung kann wirksam über die Einstellungen des App-Stores erfolgen, über den du den Vertrag geschlossen hast.

 

 

 

7. Sicherheitshinweise

7.1. Du bist selbst für deine Gesundheit verantwortlich. performAll ist keine medizinische Einrichtung und bietet weder medizinische, gesundheitliche, psychiatrische, psychologische, psychotherapeutische noch physiologische Ratschläge oder Diagnosen. Unsere Fitness-App wurde ausschließlich zu Unterhaltungszwecken entwickelt und soll dir dabei helfen, deine Bodybuilding- und Fitnessziele zu erreichen. Diese Hilfestellung erfolgt durch Vorschläge bezüglich des Trainings, der Ernährung und der Regeneration.

8. Leistungsstörungen

8.1. Wir empfehlen, die Inhalte der Fitness-App auf dein mobiles Endgerät herunterzuladen. Soweit du hierzu die Möglichkeit hattest und die Fitness-App nur für einen kurzen Zeitraum nicht online abrufbar ist, begründet dies keine Leistungsstörung auf Seiten von performAll.

8.2. Soweit Mängel einer Leistung von performAll behebbar sind, tritt ein etwaiges Minderungsrecht oder ein Schadenersatzrecht nur ein, wenn du performAll die beanstandeten Mängel mitgeteilt hast und performAll die Mängel nicht innerhalb von drei Werktagen behoben hat.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Für durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln beruhen, haftet performAll unbeschränkt. Dasselbe gilt für unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2. Im Übrigen haftet performAll für Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertraust bzw. vertrauen darfst (sog. Kardinalpflicht), durch performAll, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, nur in Höhe des nach allgemeiner Lebenserfahrung typischerweise vorhersehbaren Schadens.

9.3. Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Verjährung

10.1. Deine Ansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

10.2. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachter Schäden und/oder aus dem Produkthaftungsgesetz – insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

11. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin, Telefonnummer: 0173 289 77 99, E-Mail-Adresse: kontakt@perform-all.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: performall GmbH, Hindenburgdamm 81, 12203 Berlin oder per E-Mail an: kontakt@perform-all.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Fitness-App

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name der Verbraucherin/des Verbrauchers

Anschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers

Unterschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

____________

(*) Unzutreffendes streichen

 

12. Änderungen der Nutzungsbedingungen

12.1. performAll kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern sowie aktualisieren, wenn dies aus technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist und diese Änderungen weder die Grundlagen der rechtlichen Beziehungen zwischen dir und performAll – im Folgenden: die Vertragsparteien – betreffen noch dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen. Änderungen zeigen wir dir in Textform entweder in der App oder per E-Mail an. Die Ankündigung zur Änderung der Nutzungsbedingungen erhältst du spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten von uns.

 

12.2. Du kannst der Änderung bis zu ihrem Inkrafttreten zustimmen oder widersprechen. Für den Widerspruch genügt eine E-Mail an: kontakt@perform-all.de. Falls du der Änderung nicht schriftlich bis spätestens einen Tag vor ihrem Inkrafttreten widersprichst, gilt dies als deine Zustimmung zu der Änderung.

 

12.3. Falls du rechtzeitig widersprichst, endet unser Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt des beabsichtigten Inkrafttretens der Änderung der Nutzungsbedingungen.

13. Online-Streitbeilegung

13.1. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: kontakt@perform-all.de.

13.2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Textformklausel.

14.2. Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Regelung tritt in diesem Fall eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien nach Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung in gesetzlich zulässiger Art und Weise vereinbart hätten. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke. Es ist der ausdrückliche Wille der Vertragsparteien, dass diese salvatorische Klausel keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.

 

14.3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Nur sofern du deinen gewöhnlichen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hast, unterliegt unser Vertrag einschließlich dieser Nutzungsbedingungen den zwingenden Gesetzen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Wohnsitz hast.

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